Dies sind die allgemeinen Bedingungen, welche die Nutzung der Plattform www.minitcity.de durch Nutzer regeln. Die Geschäftsbeziehungen zu den Schulen bzw. der zuständigen Schulbehörde unterliegen gesonderten Regelungen und werden durch die vorliegenden Nutzungsbedingungen ergänzt, soweit mit diesen nichts Abweichendes vereinbart ist.

§ 1 |Betreiber und Geltungsbereich|

(1) Betreiber der Plattform ist die

D.A.S. Akademie GmbH

Deutsche Akademie für Sprachen

Torstrasse 125

10119 Berlin

vertreten durch den Geschäftsführer Nezih Sorguç.

(2) Diese Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen und Verhaltensregeln für die Nutzung der Plattform.

§ 2 |Beschreibung der Plattform|

(1) Die Plattform beinhaltet interaktive Lehr- und Lernmaterialien. Sie wird von Schülern, Lehrern und Administratoren, jeweils mit unterschiedlichem Funktionsumfang genutzt.

(2) Für die Nutzung der Plattform fallen für Nutzer, denen von ihrer Schule bzw. der zuständigen Schulbehörde eine gültige Lizenz zugeteilt wurde, keine Kosten an.

(3) Die Nutzung der Plattform für ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften sowie dieser Nutzungsbedingungen zulässig.

§ 3 | Nutzerkonto

(1) Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Eröffnung eines Nutzerkontos. Das Nutzerkonto wird dem Nutzer von dem Lizenzadministrator, dem Schulmanager oder der Lehrkraft zugewiesen. Mit diesem Nutzerkonto kann sich der Nutzer bei der Plattform anmelden und diese nutzen.

(2) Bei der Registrierung oder der ersten Anmeldung bestätigt der Nutzer die Geltung der Nutzungsbedingungen. Danach ist das Nutzerkonto aktiviert und kann vollumfänglich genutzt werden.

(3) Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. Das vom Nutzer gewählte Passwort muss geheim gehalten werden. Der Nutzer hat ins-besondere dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten nicht Dritten in die Hände gelangen, die das Nutzerkonto daraufhin benutzen könnten. Im Falle des Abhanden-kommens des Passworts oder im Falle des Verdachts, dass ein Dritter davon Kenntnis erlangt hat oder dass ein Dritter das Nutzerprofil benutzt, ist der Nutzer verpflichtet, dies unverzüglich seiner Lehrkraft bzw. dem Schulmanager bzw. dem Lizenzmanager zu mitzuteilen. Zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff Dritter sollte das Passwort in regelmäßigen Abständen geändert werden.

(5) Als Mitglied können sich natürliche, voll geschäftsfähige Personen ab einem Mindestalter von 18 Jahren anmelden. Schüler unter 18 Jahren können nur mit Einwilligung der Erziehungsberechtigten ein Nutzerkonto eröffnen.

(6) Außer dem vergebenen Nutzernamen werden keine Personenbezogenen Daten abgefragt.

§ 4|Einräumung von Nutzungsrechten|

(1) Sofern der Nutzer urheberrechtlich geschütztes Material an die Plattform übermittelt, räumt er dem Betreiber das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare inhaltlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, dieses Material auf der Plattform zum jeweils angegebenen Zweck zu nutzen.

(2) Soweit Nutzergruppen die Möglichkeit haben, Inhalte selbst einzustellen (insbesondere Lehrkräfte) ist nur das Einstellen von Materialien gestattet, die von dem Nutzer selbst erstellt wurden. Sofern der Nutzer Inhalte Dritter einstellt, stellt er sicher, dass er ausreichende, die Nutzung auf der Plattform erlaubende, Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Werken innehat.

§ 5 | Haftung des Betreibers|

(1) Der Betreiber haftet mit folgenden Einschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen: Sofern die Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten resultieren, haftet der Betreiber hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Es wird darauf hingewiesen, dass Lehrkräfte die von ihnen erstellten Unterlagen im PDF-Format herunterladen können. Die Haftung des Betreibers für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern der Schaden Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft, vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, aus dem Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit oder aus der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht resultiert, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertrags-partner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

(2) Der Betreiber haftet hingegen nicht für die von Dritten eingestellten Informationen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit oder Verlässlichkeit von Inhalten, die durch Nutzer eingestellt wurden. Diese Inhalte stellen keine Äußerung des Betreibers dar, insbesondere macht sich der Betreiber die von Nutzern eingegebenen Inhalte nicht zu Eigen.

§ 6 |Haftung des Nutzers|

(1) Soweit Nutzergruppen die Möglichkeit haben, Inhalte selbst einzustellen (insbesondere Lehrkräfte) gelten die Regelungen dieses § 6.

(2) Der Nutzer erstellt die Inhalte in eigener Verantwortung. Der Nutzer stellt den Betreiber von Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber und seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte oder wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger rechtswidriger Inhalte geltend gemacht werden.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, keine rechtswidrigen Inhalte in die Plattform einzustellen. Der Nutzer wird dementsprechend insbesondere keine Inhalte (insbesondere keine Werke) liefern, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen oder die

beleidigend oder verleumderisch sind, unabhängig davon, wen diese Inhalte betreffen;
zur Begehung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten aufrufen;
pornografisch, gewaltverherrlichend, missbräuchlich, sittenwidrig oder Jugendschutzgesetze verletzend sind;
terroristische Propaganda enthalten;
unter Vorgabe einer falschen Identität veröffentlicht werden;
bewusst irreführende Mitteilungen oder bewusste Falschmeldungen enthalten;
Hassrede, d.h. Diffamierungen aufgrund der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität, enthalten;
unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer darstellen, insbesondere durch Spam im Sinne des § 7 UWG;
durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht geschützt sind, ohne dazu berechtigt zu sein; oder
die der Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) dienen;

(4) Es ist dem Nutzer zudem untersagt, Inhalte der Plattform oder von anderen Nutzern zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der Nutzung der Plattform vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt.

(5) Jegliche gewerbliche Nutzung der Plattform durch Nutzer ist untersagt.

(6) Der Betreiber hat das Recht, Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, zu löschen.

(7) Der Betreiber hat das Recht, Nutzer dauerhaft zu sperren und einen erneuten Zugang zur Plattform zu verweigern. Eine dauerhafte Sperrung durch den Anbieter ist insbesondere möglich bei groben Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen sowie bei groben Verstößen gegen das Verbot der Einstellung unzulässiger Inhalte. Weiterhin kommt eine dauerhafte Sperrung aus einem sonstigen wichtigen Grund insbesondere bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten in Betracht. Die dauerhafte Sperrung wird dem Nutzer in Textform mitgeteilt.

(8) Sofern der Nutzer in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes handelt, bleibt es ihm bezüglich der Haftung vorbehalten, den Betreiber an seinen Dienstherrn zu verweisen.

§ 8|Datenschutz|

(1) Der Plattformbetreiber verarbeitet personenbezogene Daten nur nach Weisung der Schule bzw. der zuständigen Schulbehörde und auf Grundlage eines Vertrags über die Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO. Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung ist die jeweilige Schule bzw. Schulbehörde. Diese stellt die jeweils gültige Datenschutzerklärung zur Verfügung.

§ 9|Funktionsänderungen, Vertragsübernahme|

(1) Der Betreiber behält sich vor, einzelne Funktionen der Plattform fortlaufend zu bearbeiten, zu aktualisieren, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer ist berechtigt, sein Nutzerkonto jederzeit zu löschen.

§ 10|Änderungen der Nutzungsbedingungen|

(1) Diese Nutzungsbedingungen stehen unter dem Vorbehalt jederzeitiger Änderung durch den Betreiber.

(2) Die Änderungen und die neuen Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer über die Plattform mitgeteilt. Die neuen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Der Betreiber wird im Zuge der Mitteilung der Änderung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist, die Form und die Folgen einer Untätigkeit gesondert hinweisen.

§ 11|Schlussbestimmungen|

(1) Auf das Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber sowie auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

(2) Die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen, die in dem Staat gelten, in denen der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben anwendbar, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten.

Stand: 12. April 2023

Nutzungsbedingungen (EU)